Bei Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich; Begriffsbestimmung
1.1.
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle bei TINNAPPELMETZ Retail GmbH getätigten Bestellungen durch Verbraucher und Unternehmer.
1.2.
Ihr Vertragspartner ist die TINNAPPELMETZ Retail GmbH, Pestalozzistraße 23, 10625 Berlin (nachfolgend „TINNAPPELMETZ“ genannt).
1.3.
Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher in Sinne von § 13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbraucher und Unternehmer unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
1.4.
Gegenüber Unternehmern gelten ausschließlich unsere AGB.
Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Dies gilt auch dann, wenn TINNAPPELMETZ in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Unternehmers seine Leistung vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss
2.1.
Die auf der Internetseite von TINNAPPELMETZ enthaltenen Produktbeschreibungen sind keine verbindlichen Angebote seitens TINNAPPELMETZ, sondern stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden dar.
Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen TINNAPPELMETZ und einem Kunden sind Produkte, die nach Kundenwünschen und den Spezifikationen des Kunden individuell angefertigt werden.
Darüber hinaus verkauft TINNAPPELMETZ gebrauchte Einzelstücke, insbesondere Antiquitäten und Kunsthandwerk.
2.2.
Der Kunde kann seine Wünsche telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber TINNAPPELMETZ abgeben. TINNAPPELMETZ erstellt sodann ein auf den Kundenwünschen basierendes Angebot, welches dem Kunden per E-Mail zugesandt wird. Das Angebot ist vier Wochen ab Zugang des Angebotes gültig. TINNAPPELMETZ ist berechtigt innerhalb dieser Frist ggfs. bei Änderung des Wechselkurses bei Produktionen im Ausland, das Angebot entsprechend anzupassen.
2.3.
Die Annahme des Angebotes durch den Kunden hat schriftlich (per Fax, per E-Mail oder postalisch) gegenüber TINNAPPELMETZ und/oder durch Zahlung des Kaufpreises zu erfolgen.
2.4.
Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1.
Das Angebot von TINNAPPELMETZ enthält die nach den Kundenwünschen angefertigte Produktbeschreibung sowie den sich daraus ergebenden Preis. Bei den im Angebot ausgewiesenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in dem Angebot gesondert angegeben.
3.2.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch Vorkasse. Die Bankverbindung ist in dem Angebotsschreiben enthalten. Der Rechnungsbetrag ist ab Annahme durch den Kunden innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Annahmebestätigung durch den Kunden auf das Konto von TINNAPPELMETZ zu überweisen.
4. Erfüllungsort und Lieferung/Selbstabholung
4.1.
Erfüllungsort ist der Sitz von TINNAPPELMETZ in Berlin.
4.2.
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt zum Sitz des Verkäufers und wird von TINNAPELMETZ überprüft. Die Ware steht sodann zur Selbstabholung durch den Kunden beim Sitz des Verkäufers bereit. TINNAPPELMETZ unterstützt den Kunden auf dessen Wunsch und Kosten bei der Verpackung und Weiterlieferung an den Kunden. Die Weiterlieferung erfolgt auf eigenes Risiko (Gefahrtragung) des Kunden. Eine Weiterlieferung durch TINNAPPELMETZ an den Kunden erfolgt nicht. Auch besteht keine Montageverpflichtung.
4.3.
Die Lieferkosten zum Erfüllungsort sind im Angebot von TINNAPPELMETZ einzeln ausgewiesen.
4.4.
Die Lieferzeit an den Sitz von TINNAPPELMETZ beträgt in der Regel acht bis sechzehn Wochen. Etwaige Lieferverzögerungen zeigt TINNAPPELMETZ dem Kunden unverzüglich schriftlich an.
4.5.
Für den Kauf von gebrauchten Einzelstücken (u.a. Antiquitäten) wird ausschließlich Selbstabholung durch den Kunden vereinbart. TINNAPPELMETZ unterstützt den Kunden auf dessen Wunsch und Kosten bei der Verpackung und Weiterlieferung an den Kunden. Die Weiterlieferung erfolgt auf eigenes Risiko (Gefahrtragung) des Kunden. Eine Weiterlieferung durch TINNAPPELMETZ an den Kunden erfolgt nicht. Auch besteht keine Montageverpflichtung.
5. Gewährleistung für Verbraucher und Unternehmer
5.1.
TINNAPPELMETZ haftet bei neu hergestellten Kaufgegenständen für Sachmängel gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Übergabe der Ware an den Käufer bzw. an die Transportperson.
Beim Kauf von gebrauchten Einzelstücken haftet Tinnappelmetz bei Sachmängeln gegenüber Verbrauchern für die Dauer von einem Jahr; gegenüber Unternehmern werden die Gewährleistungsrechte insgesamt ausgeschlossen.
5.2.
Gegenüber Unternehmen erfolgt die Gewährleistung bei Vorliegen eines Mangels im Rahmen der Nachbesserung nach Wahl von TINNAPPELMETZ durch Ersatzlieferung oder kostenlose Beseitigung des Mangels.
5.3.
Ist der Kunde Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen, hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei geringfügigen Mängeln.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1.
Die Vertragsgegenstrände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und TINNAPPELMETZ bestehenden Forderungen im Eigentum von TINNAPPELMETZ.
6.2.
TINNAPPELMETZ ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand heraus zu verlangen.
7. Haftung
7.1.
Für Schäden aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TINNAPPELMETZ oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TINNAPPELMETZ haftet TINNAPPELMETZ unbeschränkt.
7.2.
TINNAPPELMETZ haftet ferner für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhalt der Kunde regelmäßig vertraut. TINNAPPELMETZ haftet in diesem Fall jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten haftet TINNAPPELMETZ nicht.
8. Schadensersatz
Steht TINNAPPELMETZ ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung gegen den Kunden zu, beträgt die Höhe des zu leistenden Schadensersatzes pauschal 20 % des vereinbarten Nettokaufpreises. TINNAPPELMETZ kann bei entsprechenden Nachweis auch einen höheren Schadensersatz verlangen. Dem Kunden ist es jedoch gestattet, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
9. WIDERRUFSRECHT
9.1 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechtes
9.1.1.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen, selbstständigen oder beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer in Sinne von § 14 BGB handelt.
9.1.2
Das Widerrufsrecht besteht ferner gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) nicht, bei
- bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauches zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)
sowie
- bei Verbrauchern, soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
9.1.3
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).
9.2
In allen übrigen Fällen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Der Verbraucher hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher TINNAPPELMETZ (TINNAPPELMETZ Retail GmbH, Pestalozzistraße 23, 10625 Berlin, Tel.: +49 (0) 30 250 48 713, Fax: + 49 (0) 30 250 48 714, E-Mail: hello@ TINNAPPELMETZ.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufes
Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat TINNAPPELMETZ dem Verbraucher alle Zahlungen, die TINNAPPELMETZ von dem Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darauf ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von TINNAPPELMETZ angebotene, günstigste Standardlieferung geliefert hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei TINNAPPELMETZ eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet TINNAPPELMETZ dasselbe Zahlungsmittel, dass der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. TINNAPPELMETZ kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem er TINNAPPELMETZ über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an TINNAPPELMETZ Retail GmbH, Pestalozzistraße 23, 10625 Berlin, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
ENDE der WIDERRUFSBELEHRUNG
10. Anwendbares Recht
Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung.
Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz von TINNAPPELMETZ, 10625 Berlin.
12. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: Januar 2018